Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Plowel Digital (nachfolgend "Auftragnehmer") und dem Kunden (nachfolgend "Auftraggeber") über die Erbringung von IT-Beratungsleistungen, KI-Implementierungen und UX-Audits.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Auftragnehmer ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
2. Vertragsschluss
Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet. Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.
Anfragen über das Kontaktformular oder per E-Mail stellen eine unverbindliche Anfrage dar. Der Auftragnehmer wird dem Auftraggeber ein individuelles Angebot unterbreiten.
3. Leistungsumfang
3.1 Allgemein
Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung und Auftragsbestätigung. Änderungen oder Ergänzungen bedürfen der Schriftform und werden gesondert vergütet.
3.2 IT-Strategieberatung
Bei Strategieberatungsleistungen erstellt der Auftragnehmer nach Analyse der Ausgangslage eine Empfehlung. Die Umsetzung der Empfehlungen obliegt dem Auftraggeber, sofern keine gesonderte Vereinbarung getroffen wurde.
3.3 KI-Implementierung
Bei KI-Implementierungsprojekten erfolgt die Leistungserbringung in Abstimmung mit dem Auftraggeber. Der Auftragnehmer ist berechtigt, Drittanbieter-Tools und -Services zu nutzen, sofern diese DSGVO-konform sind.
3.4 UX-Audits
UX-Audits umfassen eine systematische Analyse nach festgelegten Kriterien. Die Ergebnisse werden in einem Bericht dokumentiert. Die Umsetzung von Empfehlungen ist nicht Bestandteil des Audits, kann jedoch gesondert beauftragt werden.
4. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber verpflichtet sich zur Mitwirkung im erforderlichen Umfang, insbesondere:
- Rechtzeitige Bereitstellung aller für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Unterlagen und Zugänge
- Benennung kompetenter Ansprechpartner mit Entscheidungsbefugnis
- Bereitstellung notwendiger IT-Infrastruktur und Testumgebungen
- Zeitnahe Rückmeldungen auf Anfragen und Zwischenergebnisse
Verzögerungen durch mangelnde Mitwirkung des Auftraggebers führen zu einer angemessenen Verlängerung der Leistungsfristen und können zusätzlich vergütet werden.
5. Vergütung und Zahlungsbedingungen
5.1 Preise
Die Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Die Preise auf der Website sind unverbindliche Richtwerte. Verbindliche Preise werden im individuellen Angebot genannt.
5.2 Zahlungsmodalitäten
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Projekten mit einer Laufzeit über 30 Tage können Teilrechnungen nach Leistungsfortschritt gestellt werden.
5.3 Verzug
Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu berechnen. Der Auftragnehmer behält sich vor, bei Zahlungsverzug die Leistungserbringung auszusetzen.
6. Termine und Fristen
Vereinbarte Termine und Fristen gelten als ungefähr, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart. Verzögerungen durch höhere Gewalt, Arbeitskampf oder andere vom Auftragnehmer nicht zu vertretende Umstände führen zu einer angemessenen Verlängerung der Fristen.
7. Urheberrecht und Nutzungsrechte
7.1 Urheberrecht
Alle vom Auftragnehmer erstellten Konzepte, Dokumentationen, Code und sonstigen Arbeitsergebnisse bleiben geistiges Eigentum des Auftragnehmers.
7.2 Nutzungsrechte
Nach vollständiger Bezahlung erhält der Auftraggeber die für den vertraglich vereinbarten Zweck erforderlichen Nutzungsrechte. Weitere Nutzungen bedürfen der Zustimmung des Auftragnehmers.
8. Vertraulichkeit und Datenschutz
8.1 Vertraulichkeit
Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse der anderen Partei vertraulich zu behandeln.
8.2 Datenschutz
Der Auftragnehmer verpflichtet sich, alle datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere die DSGVO, einzuhalten. Sofern personenbezogene Daten verarbeitet werden, schließen die Parteien einen Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO.
9. Gewährleistung
9.1 Beratungsleistungen
Der Auftragnehmer erbringt seine Leistungen nach bestem Wissen und Gewissen auf Basis anerkannter fachlicher Standards. Eine Gewähr für den wirtschaftlichen Erfolg der Empfehlungen wird nicht übernommen.
9.2 Implementierungsleistungen
Bei Softwareentwicklung und -implementierung gilt eine Gewährleistungsfrist von 12 Monaten ab Abnahme. Der Auftraggeber ist verpflichtet, Mängel unverzüglich schriftlich zu rügen.
9.3 Ausschluss
Die Gewährleistung entfällt, wenn der Auftraggeber oder Dritte ohne Zustimmung des Auftragnehmers Änderungen vornehmen oder die Leistungen nicht bestimmungsgemäß nutzen.
10. Haftung
10.1 Haftungsumfang
Der Auftragnehmer haftet unbegrenzt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.
10.2 Haftungsbegrenzung
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
10.3 Datenverlust
Der Auftraggeber ist für regelmäßige Datensicherungen selbst verantwortlich. Der Auftragnehmer haftet nicht für Datenverluste, die durch unzureichende Sicherungsmaßnahmen entstehen.
11. Referenznennung
Der Auftragnehmer ist berechtigt, den Auftraggeber und das durchgeführte Projekt (in anonymisierter Form) zu Referenzzwecken zu nennen, sofern der Auftraggeber nicht ausdrücklich widerspricht.
12. Kündigung
12.1 Ordentliche Kündigung
Verträge mit laufender Laufzeit können von beiden Parteien mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende gekündigt werden, sofern nichts anderes vereinbart ist.
12.2 Außerordentliche Kündigung
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei Zahlungsverzug von mehr als 30 Tagen oder wesentlicher Verletzung der Mitwirkungspflichten.
12.3 Vergütung bei Kündigung
Bei Kündigung sind bereits erbrachte Leistungen zu vergüten. Pauschalen werden anteilig berechnet.
13. Schlussbestimmungen
13.1 Änderungen
Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für den Verzicht auf das Schriftformerfordernis.
13.2 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
13.3 Anwendbares Recht
Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
13.4 Gerichtsstand
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Berlin, sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Stand: Januar 2025